Artikel 1 – Definitionen
In diesen Bedingungen wird verstanden unter:
Bedenkzeit: Die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann.
Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht im Rahmen einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschliesst.
Tag: Kalendertag.
Dauertransaktion: Ein Fernabsatzvertrag bezüglich einer Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung zeitlich gestaffelt ist.
Dauerhafter Datenträger: Jedes Mittel, das dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass eine spätere Einsichtnahme und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen möglich ist.
Widerrufsrecht: Die Möglichkeit für den Verbraucher, innerhalb der Bedenkzeit vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.
Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Produkte und/oder Dienstleistungen auf Distanz an Verbraucher anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis zum Vertragsabschluss ausschliesslich eine oder mehrere Fernkommunikationstechniken verwendet werden.
Fernkommunikationstechnik: Ein Mittel, das zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FORMIRA.
Artikel 2 – Widerrufsrecht
Der Verbraucher hat das Recht, innerhalb einer Bedenkzeit von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten.
Während der Bedenkzeit wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen. Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, wird er das Produkt mit allem gelieferten Zubehör und wenn möglich im Originalzustand zurücksenden, gemäss den angemessenen Anweisungen von FORMIRA.
Artikel 3 – Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot von FORMIRA und für jeden zustande gekommenen Fernabsatzvertrag sowie für Bestellungen zwischen FORMIRA und dem Verbraucher.
Bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, wird der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher zur Verfügung gestellt.
Wenn dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei FORMIRA eingesehen werden können und auf Wunsch des Verbrauchers so schnell wie möglich kostenlos zugesandt werden.
Wenn der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen wird, kann der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher auf elektronischem Weg in einer Weise zur Verfügung gestellt werden, die es ihm ermöglicht, diese auf einfache Weise auf einem dauerhaften Datenträger zu speichern.
Wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise nichtig sind oder für nichtig erklärt werden, bleiben der Vertrag und diese Bedingungen im Übrigen bestehen.
Die betreffende Bestimmung wird im gegenseitigen Einvernehmen unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung so weit wie möglich entspricht.
Situationen, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen.
Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen sind im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.
Artikel 4 – Das Angebot
Wenn ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer hat oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.
Das Angebot ist unverbindlich. FORMIRA ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen.
Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, damit der Verbraucher eine gute Beurteilung des Angebots vornehmen kann.
Wenn FORMIRA Abbildungen verwendet, sind diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen.
Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden FORMIRA nicht.
Alle Abbildungen und Spezifikationen im Angebot sind indikativ und können keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Auflösung des Vertrags begründen.
FORMIRA kann nicht garantieren, dass dargestellte Farben exakt mit den tatsächlichen Farben der Produkte übereinstimmen.
Jedes Angebot enthält Informationen darüber, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind.
Dies betrifft insbesondere:
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die allfälligen Versandkosten;
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die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt;
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ob ein Widerrufsrecht besteht;
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Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsmodalitäten;
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die Frist für die Annahme des Angebots;
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die Möglichkeit zur Speicherung des Vertrags;
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die Möglichkeit zur Überprüfung und Korrektur der vom Verbraucher eingegebenen Daten;
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die Sprachen, in denen der Vertrag abgeschlossen werden kann;
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allfällige Verhaltenskodizes;
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die Mindestlaufzeit bei Dauertransaktionen;
-
verfügbare Grössen, Farben und Materialarten.
Artikel 5 – Der Vertrag
Der Vertrag kommt, vorbehaltlich des in Absatz 4 Bestimmten, in dem Moment zustande, in dem der Verbraucher das Angebot annimmt und die darin gestellten Bedingungen erfüllt.
Wenn der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Weg angenommen hat, bestätigt FORMIRA unverzüglich elektronisch den Eingang der Annahme des Angebots.
Solange der Eingang dieser Annahme nicht von FORMIRA bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
Wenn der Vertrag elektronisch zustande kommt, trifft FORMIRA geeignete technische und organisatorische Massnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung.
Wenn der Verbraucher elektronisch zahlen kann, wird FORMIRA dafür geeignete Sicherheitsmassnahmen treffen.
FORMIRA kann sich – im gesetzlichen Rahmen – darüber informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann sowie über alle Fakten und Faktoren, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags relevant sind.
Wenn FORMIRA aufgrund dieser Untersuchung gute Gründe hat, den Vertrag nicht einzugehen, ist sie berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage begründet abzulehnen oder an die Ausführung besondere Bedingungen zu knüpfen.
FORMIRA wird dem Verbraucher zusammen mit dem Produkt oder der Dienstleistung folgende Informationen schriftlich oder in einer Weise mitteilen, die der Verbraucher dauerhaft speichern kann:
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die Kontaktadresse von FORMIRA, bei der der Verbraucher Beschwerden einreichen kann;
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die Bedingungen und Art der Ausübung des Widerrufsrechts oder eine klare Mitteilung über den Ausschluss des Widerrufsrechts;
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Informationen über Garantien und den bestehenden Kundenservice nach dem Kauf;
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die in Artikel 4 Absatz 3 genannten Daten, sofern diese nicht bereits vor Vertragserfüllung mitgeteilt wurden;
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die Anforderungen für die Kündigung des Vertrags bei einer Laufzeit von mehr als einem Jahr oder bei unbestimmter Laufzeit.
Bei einer Dauertransaktion gilt die vorherige Regelung nur für die erste Lieferung.
Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung einer ausreichenden Verfügbarkeit der betreffenden Produkte abgeschlossen.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder eine von ihm bestimmte und FORMIRA mitgeteilte Person.
Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umgehen.
Der Verbraucher darf das Produkt nur soweit auspacken oder verwenden, wie dies notwendig ist, um die Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise zu prüfen.
Wenn der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausübt, muss er das Produkt mit sämtlichem Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung gemäss den von FORMIRA bereitgestellten Anweisungen zurücksenden.
Der Verbraucher muss FORMIRA innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Produkts mitteilen, dass er vom Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte.
Die Mitteilung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
Nach dieser Mitteilung muss der Kunde das Produkt innerhalb von 30 Tagen zurücksenden.
Der Verbraucher muss nachweisen können, dass die Waren rechtzeitig zurückgesendet wurden, beispielsweise durch einen Versandnachweis.
Wenn der Verbraucher nach Ablauf dieser Fristen nicht mitgeteilt hat, dass er vom Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, und/oder das Produkt nicht zurückgesendet wurde, gilt der Kauf als endgültig.
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
Wenn der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung.
Wenn der Verbraucher einen Betrag bezahlt hat, erstattet FORMIRA diesen Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach dem Widerruf.
Die Rückerstattung erfolgt unter der Voraussetzung, dass das Produkt bereits bei FORMIRA eingegangen ist oder ein vollständiger Nachweis der Rücksendung vorgelegt wurde.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
FORMIRA kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für bestimmte Produkte ausschliessen.
Der Ausschluss gilt nur, wenn FORMIRA dies deutlich im Angebot oder spätestens vor Vertragsabschluss angegeben hat.
Das Widerrufsrecht kann ausgeschlossen werden für Produkte:
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die nach den individuellen Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wurden;
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die eindeutig persönlicher Natur sind;
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die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können;
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die schnell verderben oder altern;
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deren Preis von Finanzmarktschwankungen abhängt, auf die FORMIRA keinen Einfluss hat;
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für einzelne Zeitungen und Zeitschriften;
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für versiegelte Medien, Videoaufnahmen oder Computersoftware, wenn die Versiegelung entfernt wurde;
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für Hygieneprodukte, deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Für Hygieneartikel kann das Widerrufsrecht ausgeschlossen werden, wenn diese aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind.
Artikel 9 – Der Preis
Während der im Angebot genannten Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, ausser bei Preisänderungen aufgrund von Änderungen der Mehrwertsteuersätze.
Abweichend davon kann FORMIRA Produkte oder Dienstleistungen anbieten, deren Preise von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängig sind und auf die FORMIRA keinen Einfluss hat. Diese Abhängigkeit sowie die Tatsache, dass genannte Preise Richtpreise sein können, werden im Angebot angegeben.
Preiserhöhungen innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie aufgrund gesetzlicher Vorschriften erfolgen.
Preiserhöhungen nach drei Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn FORMIRA dies vereinbart hat und:
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diese auf gesetzlichen Vorschriften beruhen;
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der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag mit Wirkung ab dem Zeitpunkt der Preiserhöhung zu kündigen.
Alle Preise verstehen sich vorbehaltlich Druck- und Satzfehlern.
Für Folgen von Druck- und Satzfehlern wird keine Haftung übernommen.
Bei Druck- und Satzfehlern ist FORMIRA nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu liefern.
Artikel 10 – Konformität und Garantie
FORMIRA gewährleistet, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot angegebenen Spezifikationen sowie den angemessenen Anforderungen an Qualität, Gebrauchsfähigkeit und den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen.
Wenn vereinbart, gewährleistet FORMIRA ebenfalls, dass das Produkt für einen anderen als den normalen Gebrauch geeignet ist.
Eine von FORMIRA, dem Hersteller oder Importeur gewährte Garantie berührt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche des Verbrauchers gegenüber FORMIRA.
Mängel oder falsch gelieferte Produkte müssen innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung schriftlich bei FORMIRA gemeldet werden.
Die Rücksendung der Produkte muss in der Originalverpackung und in neuwertigem Zustand erfolgen.
Die Garantiezeit von FORMIRA entspricht der Herstellergarantiezeit.
FORMIRA ist jedoch nicht verantwortlich für die endgültige Eignung der Produkte für den individuellen Gebrauch durch den Verbraucher oder für Beratung bezüglich der Nutzung oder Anwendung der Produkte.
Die Garantie gilt nicht, wenn:
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der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert oder verändert hat oder dies durch Dritte durchführen liess;
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die gelieferten Produkte ungewöhnlichen Bedingungen ausgesetzt oder unsachgemäss behandelt wurden;
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die Mangelhaftigkeit auf gesetzliche Vorschriften bezüglich der Art oder Qualität der verwendeten Materialien zurückzuführen ist.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
FORMIRA wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Produktbestellungen grösstmögliche Sorgfalt walten lassen.
Unter Berücksichtigung der Angaben in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird FORMIRA angenommene Bestellungen mit angemessener Sorgfalt und spätestens innerhalb von 30 Tagen ausführen, sofern keine längere Lieferfrist vereinbart wurde.
Wenn sich die Lieferung verzögert oder eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden kann, wird der Verbraucher spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Aufgabe der Bestellung informiert.
Der Verbraucher hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag kostenlos aufzulösen und gegebenenfalls Anspruch auf Schadensersatz.
Bei einer Auflösung erstattet FORMIRA den vom Verbraucher bezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach der Auflösung.
Wenn die Lieferung eines bestellten Produkts unmöglich ist, wird FORMIRA sich bemühen, einen gleichwertigen Ersatzartikel anzubieten.
Spätestens bei Lieferung wird klar darauf hingewiesen, dass ein Ersatzartikel geliefert wird.
Bei Ersatzartikeln bleibt das Widerrufsrecht bestehen.
Die Kosten einer allfälligen Rücksendung eines Ersatzartikels trägt FORMIRA.
Das Risiko für Beschädigung und/oder Verlust der Produkte liegt bis zur Lieferung an den Verbraucher oder eine von ihm bestimmte Person bei FORMIRA, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Artikel 12 – Dauertransaktionen: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung
Der Verbraucher kann einen auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrag über die regelmässige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen jederzeit kündigen, unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsbedingungen und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat.
Der Verbraucher kann einen auf bestimmte Zeit geschlossenen Vertrag über die regelmässige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen zum Ende der Laufzeit kündigen, unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsbedingungen und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat.
Der Verbraucher kann solche Verträge:
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jederzeit kündigen;
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mindestens auf dieselbe Weise kündigen, wie der Vertrag abgeschlossen wurde;
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mit derselben Kündigungsfrist kündigen, die FORMIRA für sich selbst verwendet.
Verlängerung
Ein Vertrag mit bestimmter Laufzeit über regelmässige Lieferungen von Produkten oder Dienstleistungen darf nicht stillschweigend für eine bestimmte Dauer verlängert werden.
Ein Vertrag darf nur stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen kann.
Ein Vertrag über regelmässige, aber weniger als monatliche Lieferungen kann eine Kündigungsfrist von höchstens drei Monaten vorsehen.
Ein Vertrag mit begrenzter Laufzeit für Probe- oder Kennenlernlieferungen wird nicht automatisch verlängert und endet nach Ablauf der vereinbarten Probezeit.
Dauer
Wenn ein Vertrag länger als ein Jahr läuft, kann der Verbraucher nach Ablauf eines Jahres jederzeit mit einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen, sofern Treu und Glauben einer früheren Kündigung nicht entgegenstehen.
Artikel 13 – Zahlung
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von sieben Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist gemäss Artikel 6 Absatz 1 zu begleichen.
Bei einem Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist, nachdem der Verbraucher die Vertragsbestätigung erhalten hat.
Der Verbraucher ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in den angegebenen Zahlungsdaten unverzüglich FORMIRA mitzuteilen.
Im Falle eines Zahlungsverzugs des Verbrauchers ist FORMIRA, vorbehaltlich gesetzlicher Einschränkungen, berechtigt, die dem Verbraucher zuvor mitgeteilten angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Artikel 14 – Beschwerderegelung
Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen innerhalb von sieben Tagen nach Feststellung des Mangels vollständig und klar beschrieben bei FORMIRA eingereicht werden.
Bei FORMIRA eingereichte Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen nach Eingang beantwortet.
Wenn eine Beschwerde eine längere Bearbeitungszeit benötigt, informiert FORMIRA den Verbraucher innerhalb der 14-Tage-Frist über den Eingang der Beschwerde und darüber, wann eine ausführliche Antwort erwartet werden kann.
Wenn eine Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden kann, entsteht ein Streitfall, der einer Streitbeilegung zugänglich ist.
Eine Beschwerde entbindet FORMIRA nicht von ihren Verpflichtungen, sofern FORMIRA dies nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt.
Wenn eine Beschwerde von FORMIRA als berechtigt angesehen wird, wird FORMIRA nach eigener Wahl die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.
Artikel 15 – Streitigkeiten
Auf Verträge zwischen FORMIRA und dem Verbraucher, auf die sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar.
Dies gilt auch, wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz ausserhalb der Schweiz hat.
Soweit gesetzlich zulässig, werden Streitigkeiten durch die zuständigen Gerichte in der Schweiz entschieden.
